DIE REPUBLIKANER – KV Main-Kinzig

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Besser indirekte Hilfe mit praktischer Wirkung für junge Familien

Samstag 16. Oktober 2010 von Redaktion

Diverse Vorschläge der Arbeits- und Sozialministerin Frau von der Leyen mögen zwar in einigen Ansätzen gut sein, aber es gäbe auch andere Möglichkeiten, die Kosten für Eltern mit Kleinkindern oder dem Wunsch nach einem weiteren Kind entgegen zu kommen. Der Staat kann die gesetzlichen Voraussetzungen schaffen, damit jede Familie, die sich Nachwuchs wünscht, finanziell besser zurecht kommt, und sich diesen Kinderwunsch auch leisten kann. Zu diesem Zweck kann man z.B. die Mehrwertsteuer auf 7% senken (so wie bei Lebensmitteln und Büchern) und zwar für alle Artikel von Baby- und Kleinkinder-Sachen.
Begründung: Schon seit vielen Jahren wollen junge deutsche Familien Hilfen für Ihre Lebenssituation. Immer wieder sagen Experten eine Verschiebung der Alterspyramide voraus und warnen vor einer drastischen Abnahme der deutschen Bevölkerung. Die gegenwärtigen deutschen Regierungen wollen das Problem mit einer beispiellosen Einwanderung lösen, anstatt sich um deutsche Familien zu kümmern. Dabei würde schon ein Blick in einen Weltatlas genügen, um
festzustellen, dass Deutschland aufgrund seiner Größe kein Einwanderungsland sein kann! Mit dieser sinnvollen Maßnahme zahlt der Staat kein Geld direkt aus (weniger Behördenaufwand), hilft aber trotzdem zielgerichtet.
Auch bei den SGB-II-Leistungen („Hartz IV“) sollte nachgebessert werden. Der Staat schafft die gesetzlichen Voraussetzungen, damit jeder deutsche SGB-II- Leistungsbezieher, ein geerbtes Haus auch behalten kann. Es darf nicht angerechnet und somit der oder die Erbe(n) indirekt oder direkt enteignet werden! Ferner ist der sog. „Sockelbetrag“ von jetzt 100,-EUR auf zukünftig 400,- EUR anzuheben. Damit werden ebenfalls Leistungsanreize geschaffen.
Begründung: Wenn man es schon gestattet, dass ausländische Antragsteller Ihre Liegenschaften im Ausland verschweigen dürfen, sollten deutsche Antragsteller nicht schlechter als Ausländer dastehen! Viele sind unverschuldet in diese fast ausweglose Lebenssituation geraten. Durch Medien und Politik ist ein gewünschter „Verfolgungsdruck“ entstanden. Hämisch werden sie pauschal als „Hartzianer“ stigmatisiert.
Die überfällige Anhebung ist eine sehr sinnvolle Maßnahme, die sich auch konsumfördernd auswirken wird. Es ist keine direkte Auszahlung, schafft aber für die Betroffenen eine große Erleichterung, denn dieser Hinzuverdienst gestattet zwar keine „großen Sprünge“, schafft aber viele neue Möglichkeiten! Es ist einfach falsch, SGB-II-Leistungsbezieher für Arbeitsstellen, die es nicht gibt, am Rande eines Existenzminimus zu belassen.

Bert-Rüdiger Förster, Hanau-Steinheim

Dieser Beitrag wurde erstellt am Samstag 16. Oktober 2010 um 06:22 und abgelegt unter Wußten Sie schon?. Kommentare zu diesen Eintrag im RSS 2.0 Feed. Die Kommentare sind derzeit geschlossen, aber sie können einen Trackback auf Ihrer Seite einrichten.

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